Bei "Detailhandel" handelt es sich um eine (werbe)technische Dienstleistung,
welche selbstredend in beliebigen Warenbereichen erbracht werden kann, wobei letztlich im Wesentlichen stets auf gleiches oder zumindest ähnliches fachtechnisches Know-how zurückgegriffen wird. So wie bei einer Werbeagentur gemeinhin angenommen wird, dass sie ihre Dienstleistungen in unterschiedlichsten Branchen erbringt, darf auch bei einem Anbieter des "Detailhandels" erwartet werden, dass er in verschiedene Produktebereiche diversifiziert.

Unter den Oberbegriff Bekleidungsstücke fallen denn auch sowohl Kinder-kleider wie auch Kleider für Frauen und Männer. Gemäss Praxis werden Schuhe und Kopfbedeckungen als gleichartig zu Bekleidung beurteilt. Alle drei Warengruppen dienen dem gleichen Zweck, nämlich dem Schutz des menschlichen Körpers. Kopfbedeckungen und Schuhe werden heute in den gleichen Verkaufsstätten angeboten wie Kleider. Sowohl Kopfbedeckungen wie Schuhe dienen dem Zweck der Bekleidung.

Sont des indices pour des produits similaires les mêmes lieux de production, le même savoir-faire spécifique (know-how), des canaux de distribution semblables, les cercles de consommateurs semblables, un but d'utilisation semblable, la substituabilité desdits produits, un champ d'application technologique semblable ou identique de même que le rapport entre accessoire et produit principal. Constituent, en revanche, des indices contre la similarité des produits des canaux de distribution séparés pour une même catégorie d'acheteurs ainsi que le rapport entre produit auxiliaire et produit principal et entre matière première ou produit semi-fini et produit fini.

La comparaison desdits produits à la lumière des éléments habituellement retenus comme indices fait apparaître que ceux-ci ne sont en premier lieu pas interchangeables et qu'ils n'ont pas le même but d'utilisation. Ils ne sont pas non plus des accessoires les uns des autres, un moteur ne pouvant être qualifié de complément judicieux à un scooter ou inversement (Marbach, Kennzeichenrecht, p. 108). Il y a en revanche lieu d'admettre, avec l'autorité inférieure, que les moteurs pour véhicules terrestres sont une composante des scooters.

Zwischen dem "Versicherungswesen" (Klasse 36) der Widersprechenden und der "Rechts-beratung und -vertretung" (Klasse 42) der angefochtenen Marke kann von Dienstleistungs-gleichartigkeit ausgegangen werden: Die Grenzen zwischen der Beratung im Versiche-rungswesen einerseits und der Rechtsberatung andererseits sind fliessend und werden je länger desto mehr verwischt, weil die Entwicklung in Richtung von umfassenden Beratungs-diensten geht ("Beratung aus einer Hand").

Zwischen Ausbildung auf dem Gebiet der Buchhaltung und den von der Widerspruchsmarke in Kl. 16 umfassten Druckereierzeugnissen und Unterrichts- und Lehrmittel besteht praxisgemäss ebenfalls Gleichartigkeit. Unternehmen, die Ausbildungsdienstleistungen anbieten, bringen regelmässig auch Lehrbücher resp. Unterrichts- und Lehrmittel auf den Markt.

Brotaufstrich kann, wie die Widersprechende zutreffend ausführt, auch aus Schokolade bestehen. Es besteht zumindest eine Gleichartigkeit zu „chocolat“ der Widersprechenden.

Vorliegend fällt jedoch ins Gewicht, dass die Widersprechende in der Klasse 5 nicht für Pharmazeutika, sondern für "désinfectants" Schutz geniesst und es durchaus im Erwartungshorizont der Abnehmer liegt, dass ein Anbieter solcher Produkte breit diversifiziert und auch Desinfektionsmittel für den veterinärmedizinischen Bereich anbietet.

Eine zumindest entfernte Gleichartigkeit ist nach Ansicht des Instituts auch zwischen den hier massgeblichen Desinfektionsmitteln der Widerspruchsmarke und den angefochtenen "emplâtres, matériel pour pansements" gegeben, weil Letztere oft als Kombi-Präparate verkauft werden, bei denen entzündungshemmende Präparate respektive desinfizierende Substanzen (in Form von Salben usw.) integriert sind.

Das Herstellungsknow-how und die Vertriebskanäle sind die gleichen, weshalb eine Gleichartigkeit zwischen den „Legierungen in Form von Drähten“ der Widerspruchsmarke und den Waren der angefochtenen Marke „Schweissdraht aus Metall; Schweissstäbe aus Metall [Hart- und Weichlöten]; Lötstäbe aus Metall [Hartlöten], Lötstäbe aus Metall [Weichlöten]; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke)“ besteht, auch wenn es sich bei den Waren der Widerspruchsmarke um Rohprodukte handelt.

Die „Legierungen“ der angefochtenen Marke und die „Legierungen in Form von Drähten“ der Widerspruchsmarke unterscheiden sich nur soweit, als bei der Widerspruchsmarke zusätzlich die Form der Verarbeitung angegeben ist. Es kann daher von Warengleichheit ausgegangen werden. Hinsichtlich der „unedlen Metalle“ liegt Warengleichartigkeit vor.

Da Thermoelemente zusätzlich auch ummantelt werden und dazu Metallrohre verwendet werden, sind diese als ergänzendes Zubehör anzusehen. Die Metallrohre bilden eine sinnvolle Ergänzung des Hauptangebotes, was ein Indiz für Gleichartigkeit ist.

« Fisch » (classe 29) présente une similarité avec les compléments alimentaires à base de poissons de la marque opposante.

« Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus » (classe 29) « frisches Obst und Gemüse » (classe 31) présentent une similarité avec les compléments alimentaires à base de fruits et/ou de légumes de la marque opposante.

« Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren » (classe 30) ainsi que « Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Sämereien, Malz » (classe 31) présentent une similarité avec les compléments alimentaires à base de céréales de la marque opposante.

« Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze » (classe 30) présen-tent une similarité avec les compléments alimentaires à base d’épices de la marque opposante.

Da insbesondere im Gymnastikbereich auch Matten verwendet werden, um nicht auszurutschen oder bei Übungen im Liegen die Bequemlichkeit zu erhöhen, ist auch eine Gleichartigkeit zwischen den einzelnen Sportartikeln der Klasse 28 der Widersprechenden und den „Fussmatten“ und „Matten“ der Klasse 27 der Widerspruchsgegnerin gegeben.

Ebenso ist die Gleichartigkeit zu den angefochtenen „Spielen und Spielzeug“ der Klasse 28 gegeben. Der Übergang zwischen Sportartikeln und Spielen respektive Spielzeug ist heute fliessend und eine Abgrenzung zwischen den Oberbegriffen kaum möglich.

Les « substances diététiques à usage médical » de la marque attaquée peuvent être comprises dans la formulation large et générale de « produits pharmaceutiques et thérapeutiques » de la marque opposante.

Bei den angefochtenen "pâtisserie et confiserie; glaces comestibles" (Kl. 30) kann es sich um hauptsächlich aus Rahm bestehende Produkte handeln, weshalb sie als mit den "produits laitiers" des Widerspruchszeichen gleichartig zu werten sind.

Gemäss Praxis sind zudem die „Biere“ der angefochtenen Marke (Klasse 32) als gleichartig zu den „alkoholfreien Getränken“ der Widerspruchsmarke zu beurteilen.

Auf dem Markt gibt es unzählige Soft-Getränke, Cocktails usw., welche Koffein, Kakao oder Teein enthalten. Kaffee-Shakes oder Kakao-Drinks (angefochtene Marke) bzw. alkoholfreie Getränke (Widerspruchsmarke) werden üblicherweise unter der Kontrolle derselben Hersteller über dieselben Kanäle vertrieben und an denselben Orten zum Verkauf angeboten. Weiter befriedigen sie dasselbe Bedürfnis und werden vom Konsumenten als austauschbar betrachtet.