Der Verbaucher geht davon aus, dass ein Hersteller von (Leder-)Taschen auch (Leder-)Gürtel herstellt. Aber auch die Stoffgürtel sind zu Lederwaren gleichartig, da Gürtel oft sowohl aus Stoff- wie Leder hergestellt werden und die für die Herstellung von Stoffgürteln benötigten Kenntnise und Verfahren weitgehend dieselben sind wie für Ledergürtel (nanni cinture-Entscheid)

Der Verbaucher geht davon aus, dass ein Hersteller von (Leder-)Taschen auch (Leder-)Gürtel herstellt. Aber auch die Stoffgürtel sind zu Lederwaren gleichartig, da Gürtel oft sowohl aus Stoff- wie Leder hergestellt werden und die für die Herstellung von Stoffgürteln benötigten Kenntnise und Verfahren weitgehend dieselben sind wie für Ledergürtel (nanni cinture-Entscheid).

Gleiche Materialien, gleiche Vertriebskanäle (SPEEDO-Entscheid).

Sind identisch (SPEEDO-Entscheidung).

Gleiche Vertriebskanäle und Abnehmer führen zur Bejahung der Gleichartigkeit (MONTEGA-Entscheid).

Unter den Oberbegriff Bekleidungsstücke fallen denn auch sowohl Kinder-kleider wie auch Kleider für Frauen und Männer. Gemäss Praxis werden Schuhe und Kopfbedeckungen als gleichartig zu Bekleidung beurteilt. Alle drei Warengruppen dienen dem gleichen Zweck, nämlich dem Schutz des menschlichen Körpers. Kopfbedeckungen und Schuhe werden heute in den gleichen Verkaufsstätten angeboten wie Kleider. Sowohl Kopfbedeckungen wie Schuhe dienen dem Zweck der Bekleidung.

Bei der Herstellung der strittigen Waren bestehen folglich Übereinstimmungen im fach- und produktspezifischen Know-how. Zudem ist eine produktübergreifende Nutzung der gleichen Produktionsanlagen durchaus möglich. Der Umstand, dass die Produkte des angefochtenen Zeichens medizinischen Aspekten genügen müssen, vermag daran nichts zu ändern und präzisiert lediglich, dass diese Erzeugnisse bestimmten (orthopädischen) Kriterien in Bezug auf die Herstellung zu entsprechen haben.

Zudem macht es Sinn, dass Bodenbelaghersteller im Hinblick auf ein ganzheitliches Inneneinrichtungskonzept auch in den Bereich der Wandbeläge expandieren (...). Folglich besteht zwischen den Waren der Widersprechenden der Klasse 27 und den angefochtenen "Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)" (Klasse 27) Warengleichartigkeit.

Da insbesondere im Gymnastikbereich auch Matten verwendet werden, um nicht auszurutschen oder bei Übungen im Liegen die Bequemlichkeit zu erhöhen, ist auch eine Gleichartigkeit zwischen den einzelnen Sportartikeln der Klasse 28 der Widersprechenden und den „Fussmatten“ und „Matten“ der Klasse 27 der Widerspruchsgegnerin gegeben.

Ebenso ist die Gleichartigkeit zu den angefochtenen „Spielen und Spielzeug“ der Klasse 28 gegeben. Der Übergang zwischen Sportartikeln und Spielen respektive Spielzeug ist heute fliessend und eine Abgrenzung zwischen den Oberbegriffen kaum möglich.

Bei den von der Widersprechenden beanspruchten Waren kann es sich sowohl um Rohwaren, als auch um verarbeitete, also z.B. (vor-)gekochte oder konservierte Fleisch-, Fisch- und Geflügelprodukte, handeln. Die von der Widerspruchsgegnerin beanspruchten Waren in Klasse 29 (Extrudierte Nahrungsmittel [Snackprodukte] im Wesentlichen aus Gemüse und/oder Früchten bestehend) sind zu diesen als gleichartig zu beurteilen, da sie als Neben- oder Hauptmahlzeit dem gleichen Zweck dienen und sich an die gleichen Abnehmer richten. Dabei handelt es sich um typische (vegetarische) Substitutionsprodukte, welche auch bei Grossverteilern häufig an den gleichen Verkaufspunkten (z.B. Fertigmahlzeiten) aufliegen.

« Fisch » (classe 29) présente une similarité avec les compléments alimentaires à base de poissons de la marque opposante.

« Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus » (classe 29) « frisches Obst und Gemüse » (classe 31) présentent une similarité avec les compléments alimentaires à base de fruits et/ou de légumes de la marque opposante.

Il sied d'admettre une certaine similarité entre les produits concernés et les services de traiteurs en classe 43. En effet, du point de vue du consommateur, il est vraisemblable que le fabricant de produits surgelés puisse offrir ces derniers également sous forme de services de traiteurs, ceci en tant que complément logique et fonctionnel, ainsi que mise en valeur des produits revendiqués.

Die Dienstleistung eines Restaurants umfasst die Verpfle-gung von Gästen. Hierzu mag gegebenenfalls auch die Dienstleistung der Belieferung von Gästen mit Lebensmitteln zählen. Aus der Sicht der Konsumenten ist es wahrscheinlich, dass z.B. ein Fabrikant von Fleisch- und Fischprodukten bzw. von Fertiggerichten diese auch über die Gasse, d.h. im Sinne eines Traiteur-Betriebes oder in Form eines Restaurant-, Ca-feteria- oder Barbetriebs anbietet und verkauft. Somit ist in casu die Gleichartigkeit in Bezug zu den angefochtenen Dienstleistungen zu bejahen.

Les Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte contiennent les mêmes matières premières que les produits en classe 29 de la marque opposante et font appel à des technologies de fabrica-tion et d'entreposage comparables.

Certains des produits de la classe 31, à savoir Land-, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; fris-ches Obst und Gemüse, constituent les matières premières des produits en classe 29 de la marque opposante et sont fréquemment vendus avec ces derniers par les petits producteurs ou sur les places de marché. Les consommateurs seront ainsi amenés à penser qu’ils proviennent de la même entreprise. Il en va de même des Fruchtgetränke und Fruchtsäfte en classe 32, qui recourent également à des savoir-faire de fabrication et de conservation comparables aux pro-duits en classe 29 de la marque attaquée.

Die von der angefochtenen Marke in der Klasse 29 beanspruchten Waren „Wurst, Wurstwaren“ sind hierzu als mindestens gleichartig zu werten, werden doch Wurstsalate hauptsächlich aus Wurst bzw. Wurstwaren hergestellt. Auch sonstige Vorspeisen (insbesondere solche auf Fleischbasis) können Wurstwaren enthalten.

In Bezug auf die Waren „Gebäck, insbesondere Salzgebäck“ (Klasse 30) der angefochtenen Ware ist Folgendes auszuführen: Aus der Sicht des Durchschnittabnehmers handelt es sich dabei jeweils um Nahrungsmittel des täglichen Gebrauchs, welche dazu bestimmt sind, in der Küche Verwendung zu finden (vgl. hierzu auch: RKGE, sic! 2007, 448, Actimel/Actismile). Vorspeisen können aus Gebäck bestehen oder Gebäck enthalten, insoweit ist deren Verwendungszweck wie auch deren Produktionsverfahren gleich.

(torino-Entscheid)

Gleichartigkeit zwischen Waren und DL besteht, wenn die DL die natürliche Ergänzung oder die logische Folge des Warenangebots darstellen (PRINCE-Entscheid).

Gleichartig, obwohl das eine Rohwaren zur Produktion des anderen sind (HARRY-Entscheid).