Produkt(e) andere Produkte Instanz Kernaussage (Quelle) Fundstelle
Back- und Süsswaren (Kl.30) Gastronomie (Kl.43) RKGE

Teesalons und Konditoreien sind oft verbunden (VIALETTO-Entscheid).

Kommentare (0)		 RKGE vom 15.10.2003, sic! 2004, 224
Werbung (Kl.35) Dienstleistung von Designern (Kl.42) RKGE

(VISART-Entscheidung)

Kommentare (0)		 RKGE vom 11.12.2002, sic! 2003, 343
Kleider (Kl.25) Taschen, Handtaschen, Koffer (Kl.18) RKGE

Gleiche Vertriebskanäle und Abnehmer führen zur Bejahung der Gleichartigkeit (MONTEGA-Entscheid).

Kommentare (0)		 RKGE vom 03.12.2002, sic! 2003, 341
Geräte für digitale Bildherstellung (Kl.9) Geräte zur Behandlung von Druckplatten (Kl.9) RKGE

Sind gleichartig trotz unterschiedlichem Abnehmerkreis, da sie dem gleichen Zweck dienen und ihre Einsatzgebiete sich ergänzen (CYREL-Entscheid).

Kommentare (0)		 RKGE vom 04.12.2002, sic! 2003, 136
Pipetten und Pipettiervorrichtungen (Kl.9) Hand-Funduskamera für Ophtalmologie (Kl.9) RKGE

Sind gleichartig, da beides Spitalbedarf, der aus der gleichen Quelle bezogen wird (Genesis-Entscheid).

Kommentare (0)		 RKGE vom 11.12.2001, sic! 2002, 347
Dienstleistungen der Telekommunikation (Kl.38) Sende- und Empfangsantennen für Funksprechgeräte (Kl.9) RKGE

(CELCOM-Entscheid).

Kommentare (0)		 RKGE vom 09.11.2001, sic! 2002, 102
Nahrung für Diabetiker und Säuglinge (Kl.5) ärztliche Dienstleistungen (Kl.44) RKGE

(NUTRICIA-Entscheid).

Kommentare (0)		 RKGE vom 05.03.2001, sic! 2001, 810
Taschen, Handtaschen, Koffer (Kl.18) Kleider (Kl.25) RKGE

(MPC-Entscheidung)

Kommentare (0)		 RKGE vom 02.08.2001, sic! 2001, 651
Beschichtungen, Verspiegelungen und Imprägnierungen auf Kunstharzbasis (Kl.17) Baumaterialien (Kl.19) RKGE

(POXILITH-Entscheid)

Kommentare (0)		 RKGE vom 01.05.2001, sic! 2001, 424
Hoteldienstleistungen (Kl.43) Massagedienste (Kl.44) RKGE

Letztere sind akzessorisch zu ersteren, Gleichartigkeit bejaht.

Kommentare (0)		 RKGE vom 30.03.2001, sic! 2001, 418
Motorfahrzeuge (Kl.12) Versicherungs- und Finanzdienstleistungen (Kl.36) RKGE

Sind gleichartig, da solche DL heute zum verkehrsüblichen DL-Angebot eines Autoherstellers gehören, gleiches gilt für Veranstaltungen im Bereich Bildung und Unterhaltung (TARGA-Entscheid; teilweise überholt durch TARGA II, siehe sic! 2003, 709).

Kommentare (0)		 RKGE vom 28.03.2001, sic! 2001, 412
Mittel zur Schönheitspflege (Kl.3), Kosmetika (Kl.3) Fuss- und Körperkosmetik (Kl.44) RKGE

Dienstleistungen in der Kosmetikbranche stehen in funktionellem Zusammenhang mit Waren; grosser Gleichartigkeitsbereich, da JANA relativ bekannte Marke (JANA-Entscheid).

Kommentare (0)		 RKGE vom 24.01.2001, sic! 2001, 139
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (Kl.9) optische Kontrollapparate und -instrumente für den industriellen Gebrauch (Kl.9) RKGE

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einerseits und optische Kontrollapparate und -instrumente andererseits sind gleichartig, da sie demselben Verwendungszweck dienen können. Dies gilt auch für deren Bestandteile und Zubehör, weil dieselben vom Publikum dem Anbieter der Hauptware zugerechnet werden, zumal sie in denselben Verkaufsstätten angeboten bzw. über dieselben Vertriebskanäle verteilt werden. Eine Einschränkung im Warenverzeichnis der widersprochenen Marke (hier: für den industriellen Gebrauch) vermag eine bestehende Gleichartigkeit jedenfalls dann nicht aufzuheben, wenn die Marke des Widersprechenden ohne Einschränkung eingetragen ist - und umfassenden Schutz geniesst

Kommentare (0)		 RKGE vom 19.08.2005, sic! 2005, 807
CD-ROMSs (Kl.9), Magnetaufzeichnungsträger (Kl.9), Tonträger (Kl.9) Unterhaltungsdienstleistungen (Kl.41) RKGE

Montreuz Jazz Festival-Entscheid.

Kommentare (0)		 RKGE vom 14.10.2003, sic! 2004, 103
Software (Kl.9) Personal- und Stellenvermittlung (Kl.35) WIPO

Die Gleichartigkeit zwischen der von der Gesuchstellerin beanspruchten Marke und den unter dem streitgegenständlichen Domainnamen angebotenen Produkten und Dienstleistungen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG ist nach Ansicht des Experten hier auch gegeben. Die IR Marke SAP Nr. 557756 ist unter Klasse 9 unter anderem für “dataprocessing programs“ registriert. Darunter können nach Ansicht des Experten auch die Dienstleistungen der Gesuchgegnerin als Jobvermittlerin inbegriffen werden.

Kommentare (0)		 WIPO vom 24.08.2010, DCH2010-0017