(CORSA-Entscheid).

Ein Motorfahrzeug ohne Pneus ist schlechterdings nicht verkäuflich (CORSA-Entscheid).

(PROTEOS-Entscheid).

Die Geräte werden nicht nur zum Applizieren von pharmazeutischen Produkten verwendet, sondern zum Teil auch unter dem gleichen Namen wie diese Produkte verkauft (PROTEOS-Entscheid).

(torino-Entscheid)

Sind entfernt gleichartig, weil sie nicht nur der gleichen Nizza-Klasse 31 angehören, sondern auch demselben Wirtschaftsbereich (Landwirtschafts- und Ernährungssektor) zuzuordnen sind; sie sind zueinander komplementär, da sie in der Verwendung zusammenhängen und denselben Abnehmerkreis (Züchter und Landwirte) haben (AVIAGEN-Entscheid).

Die Gelpräparate fallen unter den Oberbegriff der pharmazeutischen Produkte (SALFIRA-Entscheid).

Der Verbaucher geht davon aus, dass ein Hersteller von (Leder-)Taschen auch (Leder-)Gürtel herstellt. Aber auch die Stoffgürtel sind zu Lederwaren gleichartig, da Gürtel oft sowohl aus Stoff- wie Leder hergestellt werden und die für die Herstellung von Stoffgürteln benötigten Kenntnise und Verfahren weitgehend dieselben sind wie für Ledergürtel (nanni cinture-Entscheid)

Der Verbaucher geht davon aus, dass ein Hersteller von (Leder-)Taschen auch (Leder-)Gürtel herstellt. Aber auch die Stoffgürtel sind zu Lederwaren gleichartig, da Gürtel oft sowohl aus Stoff- wie Leder hergestellt werden und die für die Herstellung von Stoffgürteln benötigten Kenntnise und Verfahren weitgehend dieselben sind wie für Ledergürtel (nanni cinture-Entscheid).

Der Übergang zwischen der Schönheitspflege zur „assistance médicale“ (Kl. 42) ist fliessend. So deckt die medizinische Tätigkeit häufig auch Aspekte des Schönheitsbereichs ab und umgekehrt. Diese marktbedingten, dienstleistungsspezifischen Überschneidungen sprechen klarerweise für eine Gleichartigkeit.

Die Erbringung dieser DL, resp. Herstellung der Waren, erfordern das gleiche Fachwissen, weshalb das Publikum annehmen wird, das sie aus der gleichen Quelle stammen (INWA-Entscheid).

Die Erbringung dieser DL, resp. Herstellung der Waren, erfordern das gleiche Fachwissen, weshalb das Publikum annehmen wird, das sie aus der gleichen Quelle stammen (INWA-Entscheid).

On voit donc que la nature des services offerts par un architecte comprend des activités diversifiées qui vont au-delà de la simple réalisation de plan et qui peuvent en effet s’étendre à des services de planification, de surveillance des travaux, de collaboration avec les ingénieurs. Ils sont donc en rapport étroit avec les services de construction, de réparation et d’installation de la classe 37.

Un rapport fonctionnel et une complémentarité entre des produits et accessoires pour cheveux et des services de coiffure peut raisonnablement être admis dans la mesure où l'on peut facilement s'attendre à trouver des produits et des accessoires pour l'embellissement de la chevelure dans un salon de coiffure. On ne peut dès lors exclure, comme le relève l'Institut fédéral, que l'intimée puisse proposer des services de coiffure par l'intermédiaire d'un contrat de franchise ou de licence notamment et les consommateurs pourront ainsi aisément être amenés à penser que les produits et services proviennent de la même entreprise ou du moins qu'ils sont produits ou fournis sous le contrôle du même titulaire (HAUTE COIFFURE CHANEL-Entscheid)

(OLD NAVY-Entscheid)

(OLD NAVY-Entscheid)

Körperpflegeprodukte werden mehrheitlich über die gleichen Vertriebskanäle verkauft wie pharmazeutische Präparate (...) und folglich besteht zwischen Körperpflegeprodukten und pharmazeutischen Präparaten Warengleichartigkeit. Die Grenze zwischen rein pflegenden Schönheits- resp. Kosmetikprodukten und solchen mit heilender Wirkung ist fliessend. Vor allem im Hautpflegebereich gibt es einen Trend zu Produkten, die sowohl pflegende wie auch heilende Wirkung haben (sog. „cosmeceuticals“).

Bei den angefochte-nen "Batterien (soweit in dieser Klasse enthalten)" der Klasse 9 handelt es sich gemäss Lexikon um "zu einer Stromquelle zusammengeschlossene elektr. Elemente" (vgl. Wahrig, Deutsches Wörterbuch, Gütersloh/München 2000, 239). Folglich werden solche Waren wesensbedingt ebenfalls von den "appareils élecriques" (Kl. 9) umfasst.

entscheidend sei indessen, dass die Vertriebswege und der Verwendungszweck der Vergleichswaren sich stark überlagerten und diese (zumindest soweit Wein und Bier betroffen seien) in einem ausgeprägten Wettbewerbsverhältnis zueinander stünden. Die massgeblichen Verkehrskreise tätigten ihre Einkäufe zudem vielfach in Einkaufsstätten, in denen sämtliche dieser Getränkearten angeboten würden. Weitere Berührungspunkte ergäben sich aus den Trinkgewohnheiten, weil beim Essen üblicherweise neben Wein auch Mineralwasser serviert und vor oder nach dem Essen oft ein Glas Bier konsumiert werde (....). In Anbetracht dieser Rechtsprechung ist die Gleichartigkeit auch hinsichtlich sämtlicher Waren der Klasse 32 zu bejahen.

Die Waren „diätetische Substanzen zu medizinischen Zwecken“ werden in erster Linie analog der Lebensmittel der Klasse 30 zu Ernährungszwecken eingesetzt. Mithin kann – trotz unterschiedlicher Klasseneinteilung – von Warengleichartigkeit ausgegangen werden.