| Produkt(e) | andere Produkte | Instanz | Kernaussage (Quelle) | Fundstelle |
|---|---|---|---|---|
| Software (Kl.9) | Personal- und Stellenvermittlung (Kl.35) | WIPO |
Die Gleichartigkeit zwischen der von der Gesuchstellerin beanspruchten Marke und den unter dem streitgegenständlichen Domainnamen angebotenen Produkten und Dienstleistungen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG ist nach Ansicht des Experten hier auch gegeben. Die IR Marke SAP Nr. 557756 ist unter Klasse 9 unter anderem für “dataprocessing programs“ registriert. Darunter können nach Ansicht des Experten auch die Dienstleistungen der Gesuchgegnerin als Jobvermittlerin inbegriffen werden. Kommentare (0) |
WIPO vom 24.08.2010, DCH2010-0017 |
| Leder- und Stoffgürtel (Kl.25) | Taschen, Gürtel, Schuhe, auch aus Leder (Kl.25) | RKGE |
Der Verbaucher geht davon aus, dass ein Hersteller von (Leder-)Taschen auch (Leder-)Gürtel herstellt. Aber auch die Stoffgürtel sind zu Lederwaren gleichartig, da Gürtel oft sowohl aus Stoff- wie Leder hergestellt werden und die für die Herstellung von Stoffgürteln benötigten Kenntnise und Verfahren weitgehend dieselben sind wie für Ledergürtel (nanni cinture-Entscheid) Kommentare (0) |
RKGE vom 20.11.2006, sic! 2007, 630 |
| Kosmetika (Kl.3), pharmazeutische Produkte (Kl.5) | Gelpräparate für schönheitschirurgische Zwecke (Kl.5) | RKGE |
Die Gelpräparate fallen unter den Oberbegriff der pharmazeutischen Produkte (SALFIRA-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 24.08.2006, sic! 2007, 37 |
| Leder- und Stoffgürtel (Kl.25) | Taschen, Gürtel, Schuhe, auch aus Leder (Kl.25) | RKGE |
Der Verbaucher geht davon aus, dass ein Hersteller von (Leder-)Taschen auch (Leder-)Gürtel herstellt. Aber auch die Stoffgürtel sind zu Lederwaren gleichartig, da Gürtel oft sowohl aus Stoff- wie Leder hergestellt werden und die für die Herstellung von Stoffgürteln benötigten Kenntnise und Verfahren weitgehend dieselben sind wie für Ledergürtel (nanni cinture-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 20.11.2006, sic! 2007, 630 |
| Futtermittelzusätze für Tiere (Kl.31) | lebendige Tieren(wie Geflügel und Wild), Bruteier (Kl.31) | RKGE |
Sind entfernt gleichartig, weil sie nicht nur der gleichen Nizza-Klasse 31 angehören, sondern auch demselben Wirtschaftsbereich (Landwirtschafts- und Ernährungssektor) zuzuordnen sind; sie sind zueinander komplementär, da sie in der Verwendung zusammenhängen und denselben Abnehmerkreis (Züchter und Landwirte) haben (AVIAGEN-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 22.06.2006, INGRES-News 9/2006 |
| pharmazeutische Produkte (Kl.5) | medizinische Geräte für therapeutische Zwecke (Kl.10) | RKGE |
(PROTEOS-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 17.11.2005, INGRES-News 1/2006 |
| pharmazeutische Produkte (Kl.5) | chirurgische und ärztliche Instrumente (Kl.10) | RKGE |
Die Geräte werden nicht nur zum Applizieren von pharmazeutischen Produkten verwendet, sondern zum Teil auch unter dem gleichen Namen wie diese Produkte verkauft (PROTEOS-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 17.11.2005, INGRES-News 1/2006 |
| Motorfahrzeuge (Kl.12) | Reparatur von Motorrädern und anderen Transportmitteln (Kl.37) | RKGE |
(CORSA-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 19.10.2005, sic! 2006, 88, |
| Motorfahrzeuge (Kl.12) | Pneus für Motorfahrzeuge (Kl.12) | RKGE |
Ein Motorfahrzeug ohne Pneus ist schlechterdings nicht verkäuflich (CORSA-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 19.10.2005, sic! 2006, 88 |
| Computersoftware und Computeranwendungen zur Auswahl und zur Bestimmung von Handschuhen für spezielle Zwecke (Kl.9) | Netzwerke und Kommunikationseinrichtungen für Alarmanlagen, Evakuationsanlagen, Brandbekämpfungs- und Brandsteuerungseinrichtungen (Kl.38) | RKGE |
Nicht jedes Produkt, das sich auf eine elektronische Steuerung stützt, ist gleichartig mit Soft- und Hardware. Netzwerke und Kommunikationseinrichtungen sind jedoch genügend "softwarelastig", um als mit "Software" gleichartig qualifiziert zu werden (SAFEDNET-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 22.06.2005, sic! 2005, 750 |
| Lotterieveranstaltungsdienstleistungen (Kl.41) | Unterhaltungsdienstleistungen (Kl.41) | RKGE |
Sind gleichartig (CRANIUM CADOO-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 30.06.2005, sic! 2005, 752 |
| Versicherungs- und Finanzdienstleistungen (Kl.36) | Begutachtung und Berechnung von Schäden an Verkehrsmitteln (Kl.36) | RKGE |
Die Begutachtung und Berechnung von Schäden an Verkehrsmitteln ist eine typische Tätigkeit einer Versicherung und daher gleich, nicht nur gleichartig, zu Versicherungswesen ("assurances") (AUDATEX-Entscheid) Kommentare (0) |
RKGE vom 30.08.2005, sic! 2006, 175 |
| Versicherungs- und Finanzdienstleistungen (Kl.36) | Organisationsberatung (Kl.35), Rechtsberatung (Kl.45) | RKGE |
Die RKGE hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach zur Gleichartigkeit zwischen "Geschäftsführung und Unternehmensberatung" und "Versicherungswesen, Finanzwesen" einerseits sowie zur Gleichartigkeit zwischen "Rechtsberatung" und "Versicherungswesen" andererseits geäussert (vgl. etwa sic! 2000, S. 797) und dabei festgehalten, dass in den betreffenden Dienstleistungsbranchen eine zunehmende Tendenz zur "Beratung aus einer Hand" besteht. Banken und Versicherungen würden heute vermehrt umfassende Beratungsdienste anbieten, weshalb die Gleichartigkeit zwischen diesen Dienstleistungen zu bejahen ist (ZURICH PRIVATE BANK-Entscheid) Kommentare (0) |
RKGE vom 06.06.2005, sic! 2005, 749 |
| Medikamente (Kl.5) | dietätische Produkte zur medizinischen Anwendung (Kl.5) | RKGE |
Gleicher Verwendungszweck (LEPONEX-Entscheid) Kommentare (0) |
RKGE vom 04.05.2005, INGRES-News 6/2005 |
| elektronische Schaltungen und Kommunikationskabel (Kl.9) | Software für die Informationsverwaltung (Kl.9) | RKGE |
(global sources-Entscheid) Kommentare (0) |
RKGE vom 27.04.2005, INGRES-News 6/2005 |
| Uhren (Kl.14) | Schmuck (Kl.14) | RKGE |
Die genannten Waren werden in gleichen Verkaufsstätten angeboten und über die gleichen Vertriebskanäle wie Boutiquen, Versandkataloge, Messen etc. vertrieben. Diverse bekannte Uhrenfabrikanten bieten zudem auch Schmuck an, insbesondere im Luxusbereich (MYSTERE-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 04.03.2005, INGRES-News 5/2005 |
| pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung dermatologischer Erkrankungen (Kl.5) | pharmazeutische Erzeugnisse mit anderen Indikationen (Kl.5) | RKGE |
Pharmazeutische Erzeugnisse gelten ungeachtet ihrer jeweiligen besonderen Indikation generell als gleichartig (SILKIS-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 15.03.2005, INGRES-News 5/2005 |
| Back- und Süsswaren (Kl.30) | Gastronomie (Kl.43) | RKGE |
Gleichartigkeit zwischen Waren und DL besteht, wenn die DL die natürliche Ergänzung oder die logische Folge des Warenangebots darstellen (PRINCE-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 07.02.2005, sic! 2005, 384 |
| Bier und Mineralwasser (Kl.32) | Wein und Spirituosen (Kl.33) | RKGE |
Sind "entfernt warengleichartig", obwohl zwischen diesen Getränken fabrikationstechnische Unterschiede existieren. Vertriebswege und der Verwendungszweck der Getränke überlagern sich stark und die Waren stehen in einem ausgeprägten Wettbewerbsverhältnis zueinander (zumindest Bier und Wein). Kommentare (0) |
RKGE vom 29.06.2004, INGRES-News 12/2004 |
| Brotwaren (Kl.30) | Mehl, Hefe (Kl.30) | RKGE |
Gleichartig, obwohl das eine Rohwaren zur Produktion des anderen sind (HARRY-Entscheid). Kommentare (0) |
RKGE vom 16.08.2004, INGRES-News 11/2004 |




