Inhalt

Decisions.ch umfasst grundsätzlich alle Entscheidungen schweizerischer Gerichte und Behörden zum Kennzeichenrecht, die seit 2001 in der sic! oder den Ingres-News erschienen sind.

Zusätzlich umfasst decisions.ch ein Grossteil der Entscheidungen des IGE in Widerspruchsverfahren, die auf der Website des IGE veröffentlicht wurden. Allerdings werden die neusten Entscheidungen nur selektiv aufgenommen, wenn sie in der subjektiven Meinung des Autors relevant sind. Wir brauchen nicht den tausendsten Entscheid, der festhält, dass Übereinstimmungen in gemeinfreien Bestandteilen keine Verwechslungsgefahr begründen.

Alle Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, die auf seiner Website veröffentlicht sind, werden ebenfalls erfasst.

Decisions.ch wird in der Regel ein Mal pro Monat aktualisiert.

Die erweiterte Suche von decisions.ch - zielgenaues Finden

Die erweiterte Suche von decisions.ch ermöglicht das Suchen nach ganz spezifischen Kriterien, darunter Thema der Entscheidung, Instanz, Urteilsdatum, Markentyp, Ähnlichkeit der Marken, Nizza-Klassen u.a. Am Besten lesen Sie die Beispiele unten. Die erweiterte Suche ist kostenpflichtig (Fr. 170 pro Jahr für den ersten Nutzer, Fr. 60 für jeden weiteren Nutzer). Sie können die erweiterte Suche aber jederzeit für zwei Wochen gratis testen.

Die einfache Suche (gratis) erreichen Sie, indem Sie auf die Lupe () neben dem Suchfeld klicken.

Wichtig

Wählen Sie immer zuerst ein Thema (Absolute Schutzausschlussgründe, Verwechslungsgefahr, Produktgleichartigkeit, Firmen). Je nach gewähltem Thema erscheinen unterschiedliche Suchfelder.

Die einzelnen Suchfelder sind mit logisch UND verknüpft; d.h. alle gewählten Bedingungen und alle Worte müssen vorhanden sein, damit ein Treffer gefunden wird.

Wenn Sie den Mauszeiger über das Symbol bewegen, werden Tipps zum entsprechenden Suchfeld angezeigt.

Beispiele

Praxis des Bundesgerichts zu absoluten Schutzauschlussgründen bei Formmarken

Wählen Sie "Thema: Absolute Schutzausschlussgründe", "Instanz: BGer" und "Markentyp: Formmarke". Dies findet alle Urteile des Bundesgerichts zu absoluten Schutzausschlusgründen bei Formmarken. Wenn Sie wollen, können Sie die Suche über Urteilsdatum weiter einschränken.

Praxis zur Eintragung von Marken mit dem Bestandteil "PRO"

Wählen Sie "Thema: Absolute Schutzausschlussgründe" und geben Sie im Feld "Marke" "pro" (ohne Anführungszeichen) ein. Dies findet alle Entscheidungen, die absolute Schutzausschlussgründe und Marken mit dem Bestandteil PRO betreffen, also z.B. PROROOT, PROJOB oder PROTEOMASTER.

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts zur Verwechslungsgefahr bei reinen Bildmarken

Wählen Sie "Thema: Verwechslungsgefahr" , "Instanz: BVGer" und in "Vergleich der Marken" bei älterem und jüngerem Markentyp "Bildmarke". Dies findet alle Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, in denen sich zwei reine Bildmarken (ohne Wortelemente) gegenübergestanden sind.

Praxis der Verwechslungsgefahr bei Akronymen

Wählen Sie "Thema: Verwechslungsgefahr" und in "Vergleich der Marken" bei älterem und jüngerem Markentyp "Wortmarke" sowie bei älterer und jüngerer Marke "Anzahl Zeichen" zwischen 1 und 3. Dies findet Entscheidungen, in denen sowohl die ältere wie auch die jüngere Marke jeweils maximal drei Zeichen aufweisen.

Praxis der Verwechslungsgefahr von Marken für Arzneimittel

Wählen Sie "Thema: Verwechslungsgefahr" und "Nizza-Klasse: 5" (Arzneimittel sind in Klasse 5). Dies findet alle Entscheidungen, in denen mindestens eine der sich gegenüberstehenden Marken - ältere oder jüngere - die Klasse 5 beanspruchte.

Praxis zur Produktgleichartigkeit von medizinischen Dienstleistungen

Wählen Sie "Thema: Produktgleichartigkeit" und "Nizza-Klasse: 44" (medizinische Dienstleistungen sind in dieser Klasse). Findet alle Entscheidungen, in denen die Produktgleichartigkeit von Dienstleistungen der Klasse 44 - medizinische und andere - beurteilt wurde. Sie können die Suche über weitere Parameter, wie Wortsuche in der Produktbezeichnung ("Arzt") weiter einschränken.

Praxis eines bestimmten Experten der WIPO unter dem SWITCH-Streitbeilegungsverfahren

Wählen Sie "Thema: Verwechslungsgefahr" und "Instanz: WIPO" und "Vollext: zuberbühler". Dies findet alle Entscheidungen des WIPO-Experten Zuberbühler (dessen Name im Volltext erscheint) unter dem SWITCH-Streitbeilegungsvefahren für Domainnamen in der Top-Level-Doman .ch, die in der Datenbank von decisions.ch enthalten sind (es sind rund 80% der Entscheidungen erfasst; Entscheidungen, die trivial sind, werden nicht in die Datenbank aufgenommen).

Sortieren

Durch klicken auf die Spaltentitel werden die Entscheidungen nach der entsprechenden Spalte sortiert.

Standardmässig sind die Entscheidungen nach Datum sortiert, wobei die neuste Entscheidung zuoberst steht.

Die Entscheidungen zur Produktgleichartigkeit sind nach der Nizza-Klassennummer der älteren Produkte sortiert.

Volltext

Durch klicken auf den Link "Fundstelle" gelangen Sie zum Volltext der Entscheidung (wenn aktiv).