Schliesslich ist anzumerken, dass der Gebrauchstatbestand nicht voraussetzt, dass sich ein Produkt (oder eine Dienstleistung) ununterbrochen im Angebot befindet, denn solange die Marke im waren- oder dienstleistungsspezifischen Rhythmus auf dem Markt erscheint, ist dem gesetzlichen Gebrauchserfordernis Genüge getan (...). Somit kann bei einer regelmässig, einmal im Jahr stattfindenden Veranstaltung, ohne weiteres von einer ernsthaften Gebrauchsabsicht ausgegangen werden. Folglich zeigen die mit dem Widerspruch eingereichten Belege zur „FOCUS Night Cap“ einen ernsthaften Gebrauch des Zeichens „FOCUS“ in Verbindung mit der Dienstleistung organisation de manifestations du genre culturel [et] politique (Klasse 41) auf.

Néanmoins, il faut rappeler que, selon la doctrine, un simple motif abstrait doit rester à la libre disposition du public (...). La protection d'une simple image n'est pas absolue. Pourtant, lorsque le motif est inusuel ou peu ordinaire, le besoin de libre disposition en est réduit.

La marque opposante est au bénéfice d'une force distinctive normale. De plus, elle ne reproduit pas n'importe quel "bonhomme", mais une silhouette en mouvement, les bras et les jambes sur le côté et la tête ronde au-dessus des bras. Le public-cible aura dès lors une impression précise du type de motif représenté. Ce sens se retrouve clairement dans la perception de la marque attaquée: malgré des formes plus droites, la silhouette est également en mouvement, de façon semblable à la figure prédominant la marque antérieure.

Dans le cas d’espèce, comme il s’agit de logos, le risque de confusion se limite à l’impression visuelle. Ainsi, une comparaison entre les marques en présence démontre de façon indéniable que la marque attaquée reprend de façon très similaire, tant dans l’emplacement des formes que dans leur proportion, les caractéristiques essentielles du signe opposant.  (...) De même, le fait que la marque opposante revendique des couleurs ne joue aucune importance du moment que la marque attaquée est supposée être protégée dans toutes les représentations possibles et donc également dans les couleurs de la marque opposante.

Bei "swissfirst" handelt es sich um eine Kombination des Qualitätshinweises "first" (...) mit der geografischen Bezeichnung "swiss", mithin um eine Zusammensetzung rein beschreibender, gemeinfreier Angaben (...), welcher die Schutzfähigkeit im Eintragungsverfahren lediglich aufgrund der Kombination mit zusätzlichen (Buchstaben- resp. Bild-)Elementen zuerkannt werden kann. Dies bedeutet nun jedoch nicht, dass Letztere im für den Zeichenvergleich massgeblichen Gesamteindruck der Zeichen die dominierenden Elemente bilden, welche am ehesten geeignet sind, im Gedächtnis des Publikums haften zu bleiben. (...) Zu beachten ist insbesondere, dass auch ein kennzeichnungsschwaches Zeichenelement bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr nicht einfach ausgeklammert werden darf (BGE 122 III 389 – Kamillosan). Denn schon die analoge Stellung schutzunfähiger resp. kennzeichnungsschwacher Bestandteile im Gesamtzeichen kann eine Verwechselbarkeit bewirken oder verstärken.

En relation avec des produits alimentaires, "KINDER" consiste en une désignation générique présentant un caractère descriptif important, car il renvoie au cercle des destinataires des produits. (...) Dès lors, la marque "KINDER" doit être considérée comme une marque relativement faible pour les produits désignés en classe 30.

Selon la Commission de recours, la réputation d'une marque en relation avec certains produits ne peut être reportée d'office sur les autres produits pour lesquels la protection est revendiquée (...). En l'espèce, la connaissance par l'Institut de la marque opposante ne s'étend pas à tous les produits désignés en classe 30. Le titulaire était alors tenu de démontrer au moyen de documents appropriés la connaissance de sa marque par le consommateur en relation avec les produits qui ne sont pas des sucreries.

En résumé, l'élément "KINDER" influence de manière significative la marque "KinderLAND" (fig.) et la quasi-identité des produits exige une appréciation sévère des marques qui s'opposent. Pour ces motifs, un risque de confusion indirecte entre la marque opposante "KINDER" et la marque attaquée "KinderLAND" (fig.) est réalisé pour les produits pour lesquels la marque opposante a un champ de protection élargi du fait de sa connaissance par l'Institut.

Schwach kennzeichnungskräftigen Marken kommt nur ein geringer Schutzbereich zu. Deshalb genügen bereits relativ geringfügige Abweichungen, um die Verwechslungsgefahr zu beseitigen (...). Wohl ist bei der angefochtenen Marke das zu FOCUS hinzukommende Wortelement anders positioniert. Es ist aber zu beachten, dass der Sinngehalt der beiden Marken quasi identisch ist und beide Marken kennzeichnungsmässig vom Wort(-bestandteil) FOCUS dominiert werden, das für sich genommen durchaus kennzeichnungskräftig ist. Allein der Ersatz von WEB durch NET und die andere Positionierung dieses Elements vermögen die durch die Übernahme von FOCUS geschaffene Ähnlichkeit vor allem des Sinngehalts nicht zu beseitigen.

Die Widerspruchsgegnerin wendet sinngemäss ein, dass die Widerspruchsmarke wenig kennzeichnungskräftig sei. Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke bzw. ihrer Einzelbestandteile ist vorliegend nicht von Bedeutung. Selbst wenn diese als wenig kennzeichnungskräftig eingestuft würde(n), wäre die Widerspruchsmarke im vorliegenden Fall vor einer identischen Übernahme geschützt (vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. a und b).

Der Markenbestandteil "LIFE" wird ohne Zweifel verstanden und mit „LEBEN“ übersetzt. Ob die angesprochenen Abnehmer im Markenbestandteil "DIVE" den Begriff „Tauchen“ erkennen, kann dahingestellt bleiben. Denn es besteht bei bloss flüchtigem Hören oder Lesen die Gefahr des Verhörens bzw. Verlesens, mithin die Gefahr dass der Sinngehalt gar nicht zum Bewusstsein des Betrachters gelnagt. Die Vergleichszeichen sind visuell längere, phonetisch zwar nur zweisilbige, Zeichen, die im Klang und Schriftbild sehr ähnlich sind. Längere Wörter prägen sich dem Gedächtnis aber weniger gut ein als Kurzwörter, so dass Unterschiede leichter überhört und überlesen werden (BGE 122 III 389 – Kamillosan). Der phonetisch einzige Unterschied besteht zudem vorliegend lediglich in einem unbetonten in der Mitte des Zeichens sich befindenden Buchstaben.

METEO hat keinen unmittelbar beschreibenden Sinngehalt in Bezug auf Baumaterialien. Es ist "wahrscheinlich, dass das Publikum durch die Marke ETERNIT METEO an die für identische bzw. in hohem Masse gleichartige Waren bestimmte ältere Marke METEON erinnert wird und einen Zusammenhang zwischen diesen beiden Marken und ihren Inhabern vermutet. Es liegt somit eine mittelbare Verwechslungsgefahr vor."

Bei komb. Wort-/Bildmarken steht der Wortbestandteil bei der Erinnerung meist im Vordergrund. Dies gilt besonders für Getränkemarken, die oft mündlich angeboten werden.

Sowohl die Zufügung des Markenbestandteils COMPANY wie auch die graphische Ausgestaltung – die das Wort SPEED umgebende Ellipse – verleiht der Marke SPEED COMPANY (fig.) keinen neuen Gesamteindruck, der eine Verwechslungsgefahr zwischen den Streitmarken ausschliessen könnte.

Auch bei einer schwachen Marke wie INTEGRA genügt es zur Vermeidung der Verwechslungsgefahr nicht, der jüngeren Marke eine beschreibende Bezeichnung hinzuzufügen.

Als rechtserhaltend gilt der Gebrauch einer Marke in einer von der Eintragung nicht wesentlich abweichenden Form, wenn der Verkehr das abweichend benutzte Zeichen auch bei Wahrnehmung der Unterschiede aus dem Gesamteindruck mit der eingetragenen Marke gleichsetzt und in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht. Abzulehnen als allgemeiner Grundsatz ist, dass ein eingetragenes Kombinationszeichen bereits dann als rechtserhaltend benutzt anzusehen ist, wenn der Zeicheninhaber nur den kennzeichnungskräftigen Wortbestandteil benutzt; vielmehr sind stets die Verhältnisse des konkreten Falls massgebend (E. 2.3, 2.4). [Das BGer kommt zum Schluss, dass die abgebildete Wort-/Bildmarke durch die Wortmarke TRIPP-TRAPP nicht rechtserhaltend gebraucht wird.]
Notorisch bekannt ist eine Marke, wenn sie auch in der Schweiz in mindestens einem der massgebenden Verkehrskreise allgemein als Herkunfts- oder Individualisierungszeichen verstanden wird und in dieser Funktion einem geläufigen Verständnis entspricht. Hängt die Notorietät aber von der Verbreitung des Zeichens und dessen markenmässigen Zuordnung innerhalb eines Verkehrskreises ab, definiert sie sich im Wesentlichen durch quantitative Kriterien. Dabei spricht der Ausnahmecharakter der Norm, Abweichungen vom Eintragungsprinzip nur mit Zurückhaltung zuzulassen, für einen eher hohen Prozentsatz der erforderlichen Bekanntheit. Als Richtwert scheint angemessen, den Bekanntheitsgrad im massgebenden Verkehrskreis im Regelfall auf über 50% anzusetzen und tiefere Werte nur unter besonderen Umständen des Einzelfalls genügen zu lassen (E. 4.1-4.8). [I.c. wurde die Notorietät des Zeichens TRIPP-TRAPP bejaht und eine Verwechslungsgefahr mit TRIP TRAP ebenso.]

Il est vrai que la marque de l'opposante est composée d'un seul terme, alors que la marque de la défenderesse contient deux mots. Pourtant, il faut considérer que le deuxième élément "L'ENTREPOT" constitue une indication descriptive du lieu de vente, de distribution ou de stockage des produits désignés, qui, seul, ne serait pas susceptible de protection. Comme le fait valoir à bon droit, l'opposante, les éléments restant à la mémoire du consommateur sont ainsi "CASTROL" et "CASTO" et il s'agit de déterminer s'ils sont sujets à confusion.

"CASTROL" et "CASTO" se ressemblent notablement sous les angles auditif et visuel: en effet, "CAS", la première syllabe de chaque mot, ainsi que la suite des voyelles "A-O" sont identiques.

Bei identischen Waren müssen sich Zeichen stärker unterscheiden.

Nicht zu berücksichtigen ist eine mögliche Einschränkung der Vertriebskanäle, die nicht aus einer gesetzlichen Bestimmung oder der Liste der Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke registriert wurde, hervorgeht, da der Markeninhaber jederzeit andere Vertriebskanäle, die durch die Registrierung gedeckt sind, wählen kann (E. 3). 

Das Argument, wonach sich eine Marke nur dank der Kombination mit einer bestimmten Farbe habe durchsetzen können, ist im Rahmen des Widerspruchsverfahrens, wo die Gültigkeit der älteren Marke nicht hinterfragt werden kann, nicht zu berücksichtigen (E. 4).

Man darf aus dem Umstand, dass ein Zeichen nur unter Hinzufügung eines bildlichen Elements registriert wurde, nicht schliessen, dass es dieses Element ist, das die Erinnerung der Verbraucher prägt.

Der Markenbestandteil «red» schützt nicht die Farbe Rot an sich, sondern lediglich das Wort. Da «red» für Tabakwaren und deren übliche Verpackung ausserdem nicht direkt beschreibend ist, gehört diese Farbbezeichnung nicht zum Gemeingut. Durch die Verdoppelung des letzten Buchstabens erwirbt die Marke «Redd» schliesslich eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft.
Die Beifügung eines Bildelementes in Form eines asiatischen Schriftzeichens vermag den Gesamteindruck der Marke «red» (fig.) nicht zu prägen. Aufgrund der phonetischen Identität und der visuellen ähnlichkeit zwischen «red» und «Redd» besteht Verwechslungsgefahr.

Der Gesamteindruck, den die Marken im Erinnerungsbild des Publikums hinterlassen, wird durch den Wortklang, die grafische Gestaltung oder den Sinngehalt bestimmt. Damit eine Verwechslungsgefahr vorliegt, genügt es jedoch, dass eine ähnlichkeit auf der Ebene eines der drei Elemente vorliegt. Es sind die kennzeichnenden und unterscheidungskräftigen Elemente einer Marke, die entscheidend sind, während Details und dekorativen bildlichen Elementen wenig Bedeutung zukommt. Das Hinzufügen eines grafischen Elements zu einem Wort schaffte nur dann einen anderen Gesamteindruck, wenn das hinzugefügte Element in Bezug auf das schwache Wort dominierte (E. 3).

Das Recht, seinen eigenen Namen zu gebrauchen, ist kein Argument, welches im Rahmen des Widerspruchverfahrens überprüft werden kann

Zwischen den Zeichen «M24» und «N 24» besteht aufgrund der graphischen Nähe der Anfangsbuchstaben eine gewisse visuelle ähnlichkeit, auch wenn diese durch einen Leerschlag in der Widerspruchsmarke zwischen dem Buchstaben N und der Ziffer 24 vermindert wird (E. 3).
Die Buchstaben «M», bzw. «N» werden in allen drei Landessprachen sehr ähnlich ausgesprochen, sodass die phonetische ähnlichkeit zwischen «M24» und «N24» sehr gross ist. Die Klangwirkung ist von besonderer, wenn nicht sogar von übergeordneter Bedeutung, wenn es um die Unterscheidung von Dienstleistungen in einem Bereich geht, in dem die Kommunikation mittels Klängen ausserordentlich wichtig ist (E. 3).
Eine Verwechslungsgefahr besteht, wenn sich diese aus einem einzigen der für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit massgebenden Kriterien ergibt; im vorliegenden Fall ist eine grosse Klangähnlichkeit gegeben (E. 4).
Die Kombination eines Buchstabens mit einer Zahl ist zwar als Marke eintragbar, weist jedoch eine eher schwache Kennzeichnungskraft auf. Diese Tatsache vermag jedoch die Verwechslungsgefahr nicht zu vermindern, da beide vorliegenden Zeichen gleich gestaltet und nach demselben Konzept gebildet sind

Auch ein (gegebenenfalls) kennzeichnungsschwaches Zeichenelement darf bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr eines Zeichens nicht einfach ausgeklammert werden (BGE 122 III 389 – Kamillosan). Denn schon die analoge Stellung schutzunfähiger resp. kennzeichnungsschwacher Bestandteile im Gesamtzeichen kann eine Verwechselbarkeit bewirken oder verstärken (...). Der Schutzumfang der Widerspruchsmarke ergibt sich aus der Kombination der Silbenfolge "CA – LI" mit den Silben "TER – RA". In diesen Schutzbereich greift die Marke "CASATERRA" ein, indem sie den identischen Schlusssilben "TERRA" zwei ähnlich klingende Silben voranstellt. Es ist mitunter gerade die Verbindung der identischen Schluss- mit ähnlich klingenden Anfangs- und Mittelsilben, welche im Gesamteindruck eine Zeichenähnlichkeit bewirkt (...).

Die Zwischensible BE vermag die Verwechslungsgefahr nicht zu beseitigen, wenn Vorsilbe und Suffix identisch sind.