Das mit "Gleichgewicht" gleichzusetzende Fremdwort BALANCE weist keinen direkten Bezug zu Bettwaren, Bettzeug und Bettwäsche auf. Etwas anders gestaltet sich die Lage beim Zeichen THERMOBALANCE, welches im Zusammenhang mit Bettwaren als Hinweis auf deren temperaturausgleichende oder deren isolierende Eigenschaft verstanden werden kann. Es weist einen bloss minimalen Kennzeichnungsgrad auf. THERMOBALANCE und "Clima Balance" haben einen sehr ähnlichen Sinngehalt; zudem übernimmt die angegriffene Marke das Zeichen BALANCE vollständig. Die Beifügung des schwachen "clima" und dem grafischen Element "Sinus-Kurve" vermag die Verwechslungsgefahr für identische Waren nicht zu beseitigen.

Der Wortanfang ist für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr nicht immer ausschlaggebend. DATEX wird im vorliegenden Fall nicht als beschreibender (Data Exchange) Bestandteil separat aufgefasst. Besteht Gleichheit der DL (nur bei den hier angegebenen bejaht), so ist auch bei gesteigertem Unterscheidungsvermögen der Kundenkreise die Verwechslungsgefahr zu bejahen.

Die beinahe identische Aussprache von BLUE MOON und BLUECOON und die weitgehende Übereinstimmung im Schriftbild ergeben eine Markenähnlichkeit, die durch den Sinngehalt der Marke BLUE MOON ("blauer Mond") nicht ausgeglichen werden kann.

Grundsätzlich gilt die Erfahrungsregel, wonach das Wort für den Verkehr die einfachste Bezeichnungsform darstellt und entsprechend eher im Gedächtnis haften bleibt. Bei der Widerspruchsmarke ist vorliegend das Akronym DVT dominant und einprägsam, weshalb diesem im Hinblick auf die Beurteilung der Verwechslungsgefahr besondere Bedeutung zukommt.

Das weitgehend identische Klangild begründet die Zeichenähnlichkeit. Der Schweizer Durschschnittskonsument erkennt in keiner der beiden Marken einen Sinn, der die Verwechslungsgefahr ausschliessen würde.

Der Widerspruchsmarke COOL WATER kommt im Zusammenhang mit Mitteln zur Pflege des menschlichen Körpers zwar nur ein eingeschränkter Schutzumfang zu; vorliegend ist jedoch entscheidend, dass die sich gegenüberstehenden Marken einen identischen Sinngehalt ("kühles Wasser") aufweisen. Ein identischer Sinngehalt von zwei in ihrer Gesamtheit betrachteten Marken genügt zur Bejahung der Zeichenähnlichkeit. Eine Ähnlichkeit im Sinngehalt liegt auch dann vor, wenn eine Marke in eine andere verständliche Sprache übersetzt wird.

Der Vergleich des prägenden Elementes "OTTO" ergibt die Verwechslungsgefahr, dem Zeichenanfang kommt überragende Bedeutung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu.

Im vorliegenden Fall ist wegen der Verschiedenheit der Marken im Wortklang und Schriftbild mit direkten Verwechslungen nicht zu rechnen. Es ist aber zu erwarten, dass die unveränderte Übernahme der Widerspruchsmarke in die Marke der Beschwerdeführerin beim Publikum eine Gedankenverbindung zu der älteren Marke auslöst und damit eine mittelbare Verwechslungsgefahr begründet. Nach ständiger Praxis gilt denn auch die Regel, dass die Hinzufügung eines zusätzlichen Bestandteils zu einer unterscheidungskräftigen älteren Marke nicht genügt, um eine Verwechslungsgefahr zu vermeiden, wenn dadurch nicht eine neue Einheit mit eigener Individualität entsteht. Dies trifft beim Zeichen AIRBOSS nicht zu.

Trotz unterschiedlichem Sinngehalt besteht aufgrund der Ähnlichkeit in Schriftbild und Klang Verwechslungsgefahr.

Zu ähnlich.

Mittelbare Verwechslungsgefahr. Verbraucher, die elektrische Apparate einerseits und HIFI-Geräte andererseits sehen, welche mit alle mit dem Zeichen SCHNEIDER gekennzeichnet sind, werden ohne weiteres davon ausgehen, dass die Hersteller dieser Waren die Bezeichnung SCHNEIDER in gegenseitiger Absprache benutzen.

Die beiden Marken sind nur schwach ähnlich, da sie sich visuell und phonetisch unterscheiden. Bei identischen Waren besteht dennoch eine Verwechslungsgefahr, da das Publikum veranlasst wird zu denken, dass zwischen den Marken eine Verbindung bestünde.

Die Zeichen LEPONEX und FELONEX sind nur schwach ähnlich, sie unterscheiden sich durch die Konsonanten der ersten Silbe. Bei schwacher Ähnlichkeit besteht eine Verwechslungsgefahr nur bei identischen oder sehr ähnlichen Waren.

Im Widerspruchsverfahren kann die Tatsache, dass der Widerspruchsgegner auch Inhaber einer gegenüber der Widerspruchsmarke prioritätsälteren Marke ist, nicht berücksichtigt werden.

Für eine neue Marke genügt es nicht, den Hauptbestandteil einer bestehenden Marke mit Elementen zu ergänzen, die nicht geeignet sind, den Eindruck der bestehenden Marke wesentlich zu ändern. Das Hinzufügen des Vornamens Rocco zum Namen Cavalli verleiht der Marke CJ Cavalli Jeans keine andere Bedeutung und die Initialen «RC» dienen bloss der Dekoration.

In Verbindung mit Back- und Süsswaren ist die Marke Prince (fig.) phantasievoll und geniesst einen durchschnittlichen Schutzumfang. In Bezug auf DL der Gastronomie weckt das Zeichen "Le p'tit Prince" beim Publikum der deutschen und italienischen Schweiz keine besonderen Assoziationen. Nur in der frz. Schweiz erinnert sie eventuell an das Werk von Saint-Exupéry. Die Marke Le p'tit Prince übernimmt ein wesentliches Element der älteren Marke.

Je ähnlicher die für zwei Marken beanspruchten Dienstleistungen sind, desto mehr müssen sich die zwei Marken unterscheiden, um eine Verwechslungsgefahr auszuschliessen. Die Verwechslungsgefahr ist streng zu beurteilen (E. 3, 5).
Die Kombination «ecofin» hat keine eindeutige Bedeutung und ist nicht eine offizielle Bezeichnung einer Institution der Europäischen Union; sie ist eine Marke mit gewöhnlichem Schutz (E. 4).
Im Rahmen des Widerspruchsverfahrens sind die Marken so zu vergleichen, wie sie eingetragen sind. In diesem Sinne ist es nicht relevant, ob im vorliegenden Fall die beanspruchten Dienstleistungen für ein Fachpublikum bestimmt sind (E. 6).

Trotz unterschiedlicher Gestaltung gleicher Gesamteindruck und Erinnerungsbild.

Bei reinen Bildmarken reicht es aus, wenn sich die Verwechslungsgefahr entweder aus ihrem Erscheinungsbild oder aus ihrem Sinngehalt ergibt. Eine durchgesetzte Marke ist nicht grundsätzlich eine starke Marke, geniesst aber wenigstens einen normalen Schutzumfang. Zwei abstrakte Gebilde, die - ohne gemeinfrei zu sein - in ihrem wesentlichen Element, der Ellipse, übereinstimmen, sind ähnlich.

Sowohl die Zufügung des Markenbestandteils COMPANY wie auch die graphische Ausgestaltung – die das Wort SPEED umgebende Ellipse – verleiht der Marke SPEED COMPANY (fig.) keinen neuen Gesamteindruck, der eine Verwechslungsgefahr zwischen den Streitmarken ausschliessen könnte.

Bei der Widerspruchsmarke ist das figurative Element nur von untergeordneter Bedeutung, weshalb bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf den Wortbestandteil PREVISTA abzustellen ist, welcher zwar schwach, aber mit der angegriffenen Marke quasi-identisch ist.