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Dr. Mark Schweizer, LL.M.
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Schweizer
Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht
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Decisions.ch stellt marken- und firmenrechtliche Entscheidungen
schweizerischer Gerichte und Behörden in
übersichtlichen Tabellen dar (Hinweis für Nicht-Juristen: Firma ist
der "Name" einer Gesellschaft; es handelt sich um kennzeichenrechtliche
Entscheide).
Decisions.ch umfasst mehr als 1'200 Entscheidungen seit 2001 (darunter
mehr als 400 Widerspruchsentscheidungen des IGE und 50 Entscheidungen
unter dem SWITCH-Streitbeilegungsverfahren und wird monatlich
aktualisiert. Erfasst werden grundsätzlich alle in der Zeitschrift
für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sic! oder
in den Ingres-News veröffentlichten
Entscheide, alle einschlägigen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts
sowie eine Auswahl (rund 50%) der Widerspruchsentscheidungen des
IGE. |
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Die Entscheidungen sind nach Themen geordnet. Der Aufruf erfolgt über
das obige Menu. In den Tabellen stehen die neusten Entscheidungen
jeweils zuoberst (Ausnahme: die Entscheidungen zur Produktgleichartigkeit
sind nach der Nizza-Klasse des älteren Produkts sortiert).
Die Tabellen sind sortierbar durch klicken auf
den Spaltentitel (z.B. werden durch klicken auf "Instanz" alle
Urteile des Bundesgerichts zuoberst aufgeführt). Entscheidungen
des Bundesgerichts sind hervorgehoben.
Durch klicken auf die
Fundstelle gelangen Sie zum Volltext der Entscheidung (wenn aktiv). |
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Mit der Suchbox oben links können Sie
in der Bezeichnung und Zusammenfassung der Entscheidungen suchen.
Eine erweiterte
Suchfunktion ist für Abonnenten zugänglich (CHF
170 pro Jahr für ein Einzelabo; Gratis-Testabo für
2 Wochen).
Weitere Infos auf der Hilfeseite. |
Veranstaltungshinweise
31.8.2010
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Patent, Marken & Co. -
Was Sie über den Schutz des geistigen Eigentums wissen müssen!, Bern,
IGE
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| 31.8.2010
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Das Urheberrecht - eine
Einführung, Bern, IGE
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| 31.8.-1.9.2010
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Markenschutz durch Art. 3
lit. e UWG? - Ittinger Workshop zum Kennzeichenrecht, Kartause
Ittingen, INGRES |
| 2.9.2010 |
Know-How in Technology Transfer Agreements, Maison de la Communication, Lausanne, LES |
| 14.9.2010 |
Das Designrecht - eine
Einführung, Bern, IGE |
| 26.10.2010
|
Das Patentrecht - ein Einführung, Bern, IGE |
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